Protestaktion: Solidarität mit Romana
Heute fand auf dem Rathausmarkt die Solidaritätskundgebung gegen die Entlassung der Pflegekraft Romana Knesevic statt (Nähere Informationen hier).
Trotz der Kälte erschienen zahlreiche Protestierende, um auf die unsolidarische und unverantwortliche Personalpolitik und die unhaltbaren Arbeitsbedingungen des Asklepios-Krankenhauskonzerns aufmerksam zu machen.
Der SPD/Grüne-Senat wurde aufgefordert seine 25,1%-Sperrminorität bei Asklepios zu nutzen, um die fristlose Kündigung rückgängig zu machen. Dies ist rechtlich möglich und wäre auch der Situation angemessen, jedoch angesichts der rot-grünen Politik in Hamburg leider unwahrscheinlich.
Eine weitere Solidaritätskundgebung wird am Montag, den 1. Februar um 10.15 Uhr vor dem Arbeitsgericht Hamburg (Karte) stattfinden.
»DIE LINKE kämpft in einem großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein.«
Erfurter Programm der Partei DIE LINKE, Berlin 2012, S. 45
Unser COVID19-Positionspapier
Auf Ebene des Bezirks Eimsbüttel sind Einflussnahmen auf den politischen Prozess in Sachen Corona-Pandemie nur äußerst beschränkt möglich, wie z.B. im Bereich der Gesundheitsämter. Gleichwohl halten wir es für sinnvoll eine grundsätzliche Positionierung vorzunehmen und mit Eimsbüttler Bezug zu bereichern.
Unser COVID19-Positionspapier hier zum Download.
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Partei: CDU
Spende: 60.000,00 Euro
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