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Wer sich die hier geschilderten Aktivitäten anschaut, weiß wieviel Geld unser Parteibezirk ausgibt für Sozialberatung, Aktionen und Räume. Gleichzeitig wissen wir alle, dass der Mitgliederrückgang der letzten Jahre noch nicht durch die derzeitige Eintrittswelle kompensiert werden konnte. Schrumpfende Einnahmen treffen also auf höheres Engagement. Und jetzt steht auch noch der Wahlkampf vor der Tür. Die Europawahl und die gleichzeitig stattfindenden Wahlen zur Bezirksversammlung werden uns alle in diesen schwierigen Zeiten fordern (muss ich was zum Thema Rechtsruck und knallhartem unsozialem Sparkurs sagen?) - und viel Geld erfordern.
Aber Rettung naht: DU ...kannst uns direkt vor Ort unterstützen.
Spende bitte mit dem Betreff "Spende für LINKE Eimsbüttel" anDIE LINKE BEZIRKSVERBAND EIMSBÜTTEL IBAN: DE90 2005 0550 1036 2174 02 BIC: HASPDEHHXXX Hamburger Sparkasse (gw) [zurück] |
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  Am 9. Juni sind Bezirkswahlen und Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Planungen laufen in Land und unserem Bezirk auf Hochtouren. Am 1. März wollen wir Euch die geplanten Materialien und Aktionen vorstellen und mit Euch über weitere Ideen diskutieren. Wir freuen uns auf Euch amFreitag, 1. März um 18 Uhr
im Abgeordnetenbüro in der Schopstraße 1.
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Menschenrechte für alle – ist dieses Jahr das Motto der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Und DIE LINKE Eimsbüttel ist dabei: Bei der großen Eröffnungsveranstaltung des Bündnisses am 11. März von 16 bis 18 Uhr auf dem Else-Rauch-Platz sponsert unsere Bezirksfraktion den Auftritt der inklusiven Band BITTE LÄCHELN!. Und wir sind mit einem Stand am Start.
 Hier werden noch helfende Hände gebraucht: Wer kommt am 11. März um 13 Uhr zum Aufbau auf den Else-Rauch-Platz oder betreut ab 16 Uhr den Stand? Neben netten linken Genoss*innen gibt es Musik von BITTE LÄCHELN! und dem World Music Creative Ensemble sowie Redebeiträge von Hédi Bouden und aus dem Netzwerk Eimsbüttel gegen Rassismus, eine Spielaktion, die LenzDance-Gruppe und weitere Informationsstände der Bündnispartner*innen. Bitte Rückmeldung zum Mitmachen an Heike: heike.faust@die-linke-hamburg.de oder 0173 213 6913. Wer spielt mit? Fußball gegen Rassismus Und am 23. März richtet unsere Bezirksfraktion ein Fußballturnier aus. Natürlich wollen wir mit einem eigenen Team am Start sein. Wer Lust hat, mitzuspielen (aufgerufen sind alle ab 12 Jahren), meldet sich bei Jan: jan.libbertz@linksfraktion-eimsbuettel.de oder 0176 722 89059. Und auch wer bei der reibungslosen Organisation helfen will, ist herzlich willkommen.
 (hf) [zurück] |
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Wir öffnen für Euch die Türen der Bezirksversammlung und werfen Schlaglichter auf aktuelle Themen. Fragen dazu oder Lust auf Mitmachen als Zubenannte:r Bürger:in?
Schreib’ uns eine Mail an buero@linksfraktion-eimsbuettel.de !
- +++ Bezirksversammlung:
Und wieder grüßt das Murmeltier, welches wir mittlerweile als Mitarbeiter:in der Eimsbütteler Verwaltung vermuten. Jedenfalls macht die Abteilung für Wohnraumschutz wieder einmal sämtlichen gängigen Vorurteilen gegenüber Beamten alle Ehre.
Als treue Leser:innen der LINKSKURVE wisst Ihr ja, dass wir immer wieder das Skandalhaus Grindelallee 80 in die Öffentlichkeit zerren. Schon im Juni 23 hatte die Bezirksversammlung auf unseren Antrag hin die Einsetzung eines Treuhänders beschlossen für den Fall, dass - absehbar - die angesetzte Zwangsversteigerung nicht zum Ziel führt. Man hätte sich also vorbereiten können. Trotzdem steht die Verwaltung heute wieder bei Null und möchte sich erst einmal mit der Fachbehörde ’austauschen’. Fast sechs Jahre nach der Zwangsentmietung durch das Amt!
Unser Antrag auf Anrufung des Senats wurde von der Bezirksversammlung beschlossen.
+++ - +++ Hauptausschuss:
Es ist ruhiger geworden in der öffentlichen Diskussion um die Unterbringung Geflohener in Hamburg, obwohl die Zahlen seit Mitte 23 wieder steigen. Es ist gut, dass dieses Thema von rechts noch nicht wieder hochgekocht wird, denn wer, wenn nicht wir in den gutsituierten Ländern könnte so viele Menschen in Not besser aufnehmen? Damit weiterhin Wohnkapazitäten für Asyl- und Schutzsuchende in Hamburg zur Verfügung stehen, haben wir von der Linksfraktion uns an einem Antrag der GRÜNEN beteiligt. Mit diesem fordern wir, auf den erwartungsgemäß noch lange leerstehenden ehemaligen Baufeldern 3 und 4 der BUWOG (Tochtergesellschaft der Vonovia SE) am Sportplatzring als vorübergehenden Containerstandort zur Unterbringung von Geflüchteten zu prüfen. +++ - +++ Regionalausschuss Stellingen-Eidelstedt: Hier ging es im Februar um eine Zwischenbilanzierung Eidelstedt-Mitte und Eidelstedt Zentrum zur Verlängerung des RISE-Fördergebiets. +++
- +++ Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen: Der aktuelle Entwicklungs- und Planungsstand beim Roman-Zeller-Platz in Schnelsen wurde hier behandelt, von kleinteiligen Maßnahmen unterschiedlicher Nutzungsbereiche bis zur Errichtung öffentlicher Toiletten, usw. +++
- +++ Kerngebietsausschuss: Stichwort ‘Fernwärme’ in Eimsbüttel - Unsere Stadtplanungs-Anfrage vom August 23 nach u.a. dem Fernwärmeanteil in den neun Eimsbütteler Stadtteilen ergab ernüchternde Zahlen. Weitere Recherchen zeigten, dass die Leistungskapazitäten vermehrte Anschlüsse oder den Netzausbau in Richtung Außenbezirke vorläufig gar nicht zulassen. Umso erfreulicher also, dass jetzt im KGA der Trassenbau der Fernwärme Spange Haferweg-Grindel 2024-2025 diskutiert wird und die vorhandene Pumpstation in der Parkanlage Grindelberg erneuert und erweitert werden soll. +++
- +++ Ausschuss für Stadtplanung:
Wohnungsbau in Eimsbüttel? Ja klar! Grünflächen für die Öffentlichkeit? Wollen wir! Zwischen Joachim-Mähl-Straße und Graf-Anton-Weg? „Not in my Backyard!“ So könnte man die derzeitige Diskussion um den Bebauungsplan Niendorf93 auf den Punkt bringen. Während mit dem Plan eigentlich u.a. ein jetzt noch zulässiger, wildwüchsiger Ausbau zulasten der Nachbar:innen verhindert werden und ein besserer Zugang der Öffentlichkeit zur öffentlichen Grünfläche am Schippelsmoorgraben erreicht werden sollte, wehren sich die Eigenheimbesitzer mit Verve gegen vermeintliche (nie von den Planer:innen vorgesehene) „Enteignungen“. Dass das Fachamt für Stadtplanung mindestens ‘ungeschickt’ bei der Berücksichtigung der Einwendungen in der öffentlichen Plandiskussion war, muss man wohl konzedieren - aber auch, dass besorgte Kleinbürger unqualifizierte Beiträge der AfD am Redepult genauso begeistert feiern, wie die von CDU oder FDP, welche im beginnenden Wahlkampf ihre Klientel schützen. Außerdem Treiben wir auch hier das Thema Wohnraumschutz voran, indem wir z.B. eine Städtebauliche Erhaltungsvorschrift für die Grindelallee 80 beantragen, um damit die rechtlichen Voraussetzungen für ein Vorkaufsrecht der Stadt herzustellen. +++ - +++ Jugendhilfe-Ausschuss: Diesem Ausschuss geht es z.Zt. darum, die Stimmen Jugendlicher hörbarer zu machen und Finanzierung wie auch personelle Aussstattung der offenen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit, Familienförderung und SAE-Projekte deutlich verbessern. Es wäre so notwendig. +++
- +++ Haushalts- und Kultur-Ausschuss: Immer mehr Initiativen, Sportvereine etc. pp. brauchen Geld und beantragen Zuschüsse von der Bezirksversammlung. Hier die Mittelübersichten 2024 und 2023. +++
- +++ Sozialraum: In der Sozialen Frage wissen wir sicher gar nicht, wo anfangen und wo aufhören. Der Sozialraum-Ausschuss diskutiert gerade „Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk“, den „Kita-Notstand stoppen“ oder die Schularztstelle in Eidelstedt. +++
- +++ Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung: In diesem Ausschuss wurden gerade die Planungen für ein Maßnahmenkonzept zu einzelnen Flächen des Biotopverbundes sowie die Veloroute 2 - Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße vorgestellt, sowie die aktuelle Baumfäll-Liste veröffentlicht. +++
+++ Es grüßt vom Telegrafen: Roland Wiegmann +++
+++ Kontakt: Mails an buero@linksfraktion-eimsbuettel.de oder tel. an mich unter 0163 / 1640 275 +++ |
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Buchvorstellung Triggerpunkte - Konsens und Konflikt
in der Gegenwartsgesellschaft von Steffen Mau/Thomas Lux/Linus Westheuser „Die Wütenden finden sich überproportional häufig unter den Veränderungserschöpften“ Es gibt die große Spaltung nicht. So könnte man das Buch zusammenfassen. Jahrelang  im politischen Feuilleton herbeigeschrieben, als Begründung von Parteispaltungen und den Erfolg der AfD herangezogen und zu versuchten Polarisierungen genutzt, war es eigentlich längst an der Zeit, der Spaltungsfrage einmal empirisch auf den Grund zu gehen. Die Autoren haben dies quantitativ und bis tief in die Corona-Pandemie hinein auch qualitativ getan. Auch wenn ich sicher noch nicht alles verstanden habe, was sich aus dieser Studie ergibt, so muss man doch sagen, dass sie nicht soweit weg von dem ist, was man jenseits des Gekreisches in sozialen, unsozialen oder alten Medien schon immer wahrnehmen konnte: Menschen passen nicht in das Schema hier der ältere, weiße, männliche Arbeitnehmer vom Lande, dem alle emanzipatorischen Bewegungen völlig fremd sind, und dort die junge, großstädtische Frau mit Lastenfahrrad, die alles Progressive wie ein Schwamm aufsaugt und radikal exklusiv vertritt. Insbesondere die Annahme, es gäbe eine ausbildungs- oder milieubedingte klare Kopplung wie „Identitätspolitik/Akademiker:innen“ und „Verteilungspolitik/Arbeiter:innen“, wird empirisch komplett zerlegt. Die Autoren:“Das Bild des diversitätsberauschten Akademikers, der kein Ohr (und kein Herz) für die einfachen Klassen hat, mag nicht so recht zu diesem Befund passen.“ Für linke Politik ist wichtig zu verstehen: ja, es gibt natürlich Konflikte um Aufmerksamkeit und Ressourcen zu vielen Fragen (Migration, Gender/sexuelle Orientierung, Reichtumsverteilung, Klimaschutz). Aber so die Autoren: „Ein großer Teil des Dissenses findet innerhalb von Klassen statt.“ Und eigentlich hätte man es schon längst wissen können, warum die Verteilungsfrage kaum noch mobilisiert oder polarisiert. Das seit den 80er Jahren tief eingesickerte – und auch schon immer von links kritisierte - neoliberale „Jede-ist-ihres-Glückes-Schmied“-Denken führt eben dazu, dass die Wahrnehmung einer verteilungspolitischen Ungerechtigkeit eben nur zu einem unspezifischen Unbehagen führt. Und warum gibt es nun Triggerpunkte, also Themen wie Gendersternchen und Wärmepumpe, die zu einer rational kaum noch verständlichen Radikalisierung von Menschen führen? Dazu muss man vielleicht erst einmal sehen, dass es eine passive emanzipatorische Haltung bei vielen Menschen gibt, also „jede soll leben, wie es ihr passt, solange ich davon nicht beeinträchtigt werde“, was schon verdeutlicht, dass das offensive Einfordern von Rechten (Quotierungen, All-Gendertoiletten , Rechte der nächsten Generation etc.) bereits zu Konflikten führt. Und es ist eine affektive Polarisierung, also grob eine gefühlsmäßige Anknüpfung an Themen. Bei der Frage, wer für diese affektive Polarisierung zu gewinnen ist, kommt sie dann doch etwas zurück, die Klassenfrage: „Je weiter unten Menschen in der Hierarchie stehen, desto wütender und erschöpfter sind sie.“ Und desto eher sind sie für Triggerdiskussionen zu gewinnen. Politische Schlussfolgerung? Umverteilung (auch wenn man mit dem Ruf danach kaum mobilisiert) durchsetzen, um Menschen aus der Erschöpfung herauszuholen, und unverdrossen weiter für Klimaschutz, menschenfreundliche Migration, und Emanzipation eintreten, weil es alternativlos ist. (gw) |
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Rückblick Kinderfest - Full House in Schnelsen  Zu unserem Kinderfest im Stadtzentrum Schnelsen kamen 500 Besucher*innen. Beschäftigung für Kinder ohne Konsum, gerade im Winter gibt es hier kaum Angebote, wir konnten zeigen wie die Welt mit Links aussehen könnte. Und wir konnten uns präsentieren in einem Teil des Bezirks, der bisher von allen Parteien eher stiefmütterlich behandelt wurde.
Vielen Dank an alle helfenden Genoss*innen, die für einen starken Wahlkampfauftakt gesorgt haben. Denn während die Kinder eine gute Zeit hatten konnten wir die Gelegenheit nutzen, mit den Eltern ins Gespräch zu kommen, zum Beispiel über kommunale Gesundheitszentren und die prekäre ärztliche Versorgung im Bezirk.
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Veranstaltung: Rosa hat Geburtstag am 5.3.2024 Seit 2010 führt die Eimsbüttler LINKE jedes Jahr eine Kundgebung anläßlich des Geburtstages von Rosa Luxemburg durch. So auch in diesem Jahr. Das Ganze findet im „Rosa Luxemburg Garten“ im Wehbers Park statt, dort wo Rosa am 13. Dezember 1900 ihre erste Rede auf Hamburger Boden gehalten hat in den damaligen „Sottorfs Tanzsälen.“ „Mögen die deutschen Kaufleute in allen Weltteilen Handel und Wandel treiben, es geht dies auch ohne Kriegsflotte. Immer neue Forderungen für Vermehrung der Flotte werden gestellt. Woher sollen die Mittel aber kommen, danach fragt man nicht. Ein Hauptinteresse an der Vermehrung der Flotte haben nur sehr wenige Leute. Da sind die Schiffsreeder, die Lieferanten von Panzerplatten, Krupp, Stumm usw. Sie sind wenig an der Zahl aber groß an Macht.“
 So Rosa Luxemburg am 13. Dezember 1900 in Eimsbüttel. Wer fühlt sich da nicht an Rheinmetall und das 100-Milliarden Aufrüstungsprogramm der Ampel Regierung erinnert ? Rosa lobte die damalige SPD das sie diese Aufrüstungspolitik nicht mitmachte. Heute will SPD-Minister Pistorius Deutschland kriegstüchtig machen. Den damaligen Aufrüstungsaktionen folgten kurz darauf die deutschen Völkermorde an den Herero und Nhama in Namibia und den Mai Mai in Ostafrika. DIE LINKE tut gut daran den heutigen Aufrüstungspolitkern entgegenzutreten. Wer erinnert in diesem Jahr aus heutiger Sicht an Rosa ? Zunächst Malik Dabbi. Er ist Mitglied des Schulsprecherkollektivs am Gymnasium KAIFU. Ihm folgt David Stoop, Mitglied der Linkfraktion in der Bürgerschaft und Kandidat der LINKEN zur Europawahl. Dann haben wir mit Cord Buch Krimiautor aus Niendorf ein Eimsbüttler Urgestein. Cord hat u.a. einen Krimi über den G20-Gipfel in Hamburg geschrieben. Es folgt unser Genosse und Schauspieler Moritz Schilk vielen von uns noch gut in Erinnerung mit seinem Auftritt mit Pablo Nerudas Werk „Caramba der Frühling ist unerbittlich . Nicht auszuschließen ist ein Spontanauftritt der Eimsbüttler „Omas gegen Rechts“, die sich aber noch bedeckt halten. Musikalisch umrahmt wird das Ganze von einem weiteren Eimsbüttler Urgestein unserem Genossen Peter Gutzeit, Mitglied der Linksfraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Die Moderation übernehmen wie im Vorjahr Karin Iversen und Gerald Kemski. Kommt alle und bringt Blumen und Fahnen mit. Hinweis: den „Rosa Luxemburg Garten“ erreicht mensch am Besten über U-Bahn Station Emilienstr. und dann nur über die Straße. (gk) [zurück] |
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Aktion am 13.4.: DiY-Toilettenanlage an der Osterstraße Eimsbüttel im Jahre 2007. Das Bezirksamt Eimsbüttel lässt die großzügige öffentliche Toilettenanlage im Unnapark in unmittelbarer Nähe zur Kreuzung Osterstr./Heußweg abreissen. In den Folgejahren wurden die öffentlichen Toilettenanlagen im Wehbers Park und im Park Am Weiher geschlossen bzw. abgerissen. Alle drei Anlagen sind bis heute nicht ersetzt worden. Damit fehlen im Zentrum des Eimsbüttler Kerngebiets generell öffentliche Toilettenanlagen.
 Die bisherigen Bezirksamtsleiter (durchgängig SPD) hielten trotz Anfragen und Forderungen es nicht für nötig diesen Zustand zu ändern. Es kommt bis heute der Hinweis, dass die Leute doch zu KARSTADT gehen können. Unabhängig davon, dass KARSTADT nicht rund um die Uhr geöffnet hat, weiss niemand wie lange dieses Kaufhaus in Eimsbüttel noch existiert. Mehrheiten in der Bezirksversammlung, der bezirkliche Seniorenbeirat haben sich für einen Neubau einer öffentlichen barrierefrei Toilettenanlage in unmittelbarer Nähe der U-Bahn Osterstr. ausgesprochen. Es passierte nichts. Eine Initiative um Peter Gutzeit (LINKE) und Ellen Schuttrich (CDU) sammelte tausende von Unterschriften und übergab diese der Bezirksversammlung. Es passierte wieder nichts. Die aktuelle Bezirksamtsleiterin verweist mittlerweile darauf, dass jetzt nicht mehr die Bezirksämter nicht mehr zuständig sind sondern die Stadtreinigung. Auf diese hat weder die Bezirksversammlung noch das Bezirksamt Einfluss. Dafür der Umweltsenator Herr Kerstan. Wer mal Städte wie Straßburg besucht hat, weiss das es anders geht. Dort gibt es zahlreiche, saubere, kostenlose und barrierefreie Toilettenanlagen. Auch in Eimsbüttel muss sich etwas ändern. Deshalb ist die Linksfraktion in der Bezirksversammlung gebeten sowohl den Umweltsenator als auch die Stadtreinigung anzusschreiben und den Bau einer öffentlichen Toilettenanlage an der Osterstr. zu fordern. Aber wir wollen mehr Druck machen : Am Sonnabend, den 13. April 2024 wollen wir um 12 Uhr auf der Kreuzung Osterstr./Heußweg sichtbar und symbolisch eine Toilettenanlage einweihen. Damit wir diese Aktion gegenüber der Versammlungsbehörde auch durchgesetzt bekommen müssen wir mindestens 30 Leute vor Ort haben. Also kommt da alle hin. [zurück] |
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Ca. alle zwei Monate beglücken wir euch mit einer neuen Ausgabe.
Hier arbeiten mit: - Gerald Kemski (gk), Redaktion
- Gernot Wolter (gw), Mitglied im Bezirksvorstand
- Heike Faust-Benecke (hf), Bezirkssprecherin
- Mikey Kleinert (mk), Fraktionsvorsitz Linksfraktion
- Roland Wiegmann (rw), für die DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Wir freuen uns über Zuschriften. Falls ihr uns etwas mitteilen wollt, schreibt uns eine E-Mail an bv-eimsbuettel-vorstand@lists.die-linke-hh.de |
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Wer unseren Newsletter regelmäßig lesen möchte, muss ihn über 
Der große Vorteil dieses Buches ist, dass es ganz neu im Buchhandel ist aber noch vor den Massakern der Hamas an Jüd:innen am 7.10.2023 veröffentlicht wurde. Wer dies vorher gelesen hat, wundert sich nicht über die Diskussionen nach dem Massaker.
Macht mit beim:
Dass Affekte/Emotionen ein wesentlicher Teil von politischer Mobilisierung sind, sollte eigentlich eine Binsenweisheit sein, ist es aber tatsächlich in der – linken - Praxis nicht. Der Publizist Paul Mason schreibt das in seinem Buch über Faschismus dem marxistischen Anspruch auf Wissenschaftlichkeit zu – Affekte können aber in der direkten Auseinandersetzung nicht erfolgreich durch Fakten gekontert werden. Der Begriff des „linken Populismus“ scheint aber auch falsch gewählt, weil auf der Linken Populismus als untrennbar mit antidemokratischen Politiken verknüpft verstanden wird.
Erinnert wurde auch an Opfer der Nazis, wie Walter Gabriel aus dem 
Dieses Buch lohnt jährlich gelesen zu werden und ist mit seinen etwas mehr als 230 Seiten auch gut schaff- und lesbar. Für Alle, die sich da nicht so sicher sind, empfiehlt sich zumindest die Kurzfassung, die kurz vor Buchveröffentlichung im Umkreis der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschafts-politik rundgeht und von hunderten gezeichnet wird (s.u.).
